Die BLK: Rückblick auf 37 Jahre im Dienst von Bund und Ländern

Mit Ablauf des 31. Dezember 2007 hat die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) ihre Tätigkeiten eingestellt.

Die Anfänge der BLK

Die BLK wurde 1970 als Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung durch ein Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern gegründet. Nachdem sie 1975 durch die Rahmenvereinbarung Forschungsförderung zusätzliche Aufgaben erhalten hatte, wurde ihr Name am 5. April 1976 geändert in "Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung" (BLK). Sie war eine Regierungskommission auf Ministerebene und arbeitete eng mit den Fachministerkonferenzen der Länder zusammen.

37 Jahre im Dienst von Bund und Ländern

In den 37 Jahren ihres Bestehens hat die BLK turbulente Zeiten durchlebt, sie musste manche Krise meistern - aber letztendlich haben Bund und Länder unter dem Dach der BLK eine Vielzahl erfolgreicher und nachhaltiger Aktivitäten auf den Weg gebracht. Sie haben eine Reihe von Anstößen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Wissenschaft und Forschung gegeben. Zusammen mit den Wissenschaftsorganisationen haben Bund und Länder in der BLK aktuelle forschungs- und wissenschaftspolitische Fragen diskutiert und daraus die notwendigen Folgerungen gezogen.

Ihre Tätigkeit hat die BLK mit wichtigen Bereichen der Gesellschaftspolitik, insbesondere der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt-, Finanz- und Sozial- sowie der Gleichstellungspolitik abgestimmt. Damit hat sie einen über die einzelnen Fachressorts hinausgehenden Zugang zu politischen Themen geschaffen. An vielen Beratungen waren auch Sozialpartner und Kommunen beteiligt.

Manches ist heute selbstverständlicher Bestandteil unser Bildungs- und Forschungslandschaft, was seinen Ursprung in BLK-Aktivitäten hat: So waren z.B. Graduiertenkollegs, heute ein nicht mehr wegzudenkendes Element der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, zunächst BLK-Modellversuche. Ein weiteres Beispiel sind die Berufsakademien: auch sie starteten ursprünglich als BLK-Modellversuch.

Früchte gemeinsamer Arbeit in der Forschungsförderung

Eckpfeiler für die gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern in der BLK waren die Rahmenvereinbarung Forschungsförderung und die sie ergänzenden Ausführungsvereinbarungen.

Das Volumen der gemeinsamen Forschungsförderung ist in den letzten 30 Jahren von 2,8 Mrd. DM (= 1,42 Mrd. Euro) im Jahr 1977 auf 5,9 Mrd. Euro im Jahr 2007 gestiegen. Das ist fast eine Vervierfachung. Ein ganz beträchtlicher Teil dieser Mittel ist das Ergebnis oft langwieriger und zum Teil auch schwieriger Verhandlungen zwischen Fach- und Finanzseite in der BLK.

Bund und Länder haben in der BLK nach der Wiedervereinigung das Instrument der gemeinsamen Forschungsförderung genutzt, um den Aufbau leistungsfähiger Forschungseinrichtungen in den Neuen Ländern, die Herstellung einer einheitlichen gesamtdeutschen Forschungslandschaft und die strategische Neuorientierung der staatlich geförderten Forschung voran zu treiben.

Weit über 30 Leibniz-Institute, rd. 20 MPG-Institute und rd. 50 langfristige Akademienvorhaben sind durch Beschlüsse in der BLK in die vom Bund und allen Ländern gemeinsam getragene Förderung aufgenommen worden.

Aber Bund und Länder waren über die BLK nicht nur Geldgeber für die Wissenschaftsorganisationen. Sie haben dort auch eine Vielzahl wichtiger Projekte angestoßen und begleitet. Aus einer Vielzahl von Aktivitäten der letzten Jahre sind beispielhaft zu nennen:

- Hochschulsonderprogramme und Hochschulpakt

Mit den Hochschulsonderprogrammen, die Bund und Länder in der BLK konzipiert und begleitet haben, wurden wichtige hochschul- und wissenschaftspolitische Ziele gemeinsam realisiert. Die Programme (HSP I bis III, HEP, HWP, WIS) hatten in der Laufzeit von insgesamt 17 Jahren (ab 1989 bis 2006) ein Volumen von rd. 5,8 Mrd. Euro, davon 3,3 Mrd. Euro Bundesmittel. Mit dem Hochschulpakt 2020 stehen bis 2010 565,7 Mio. Euro für die Aufnahme zusätzlicher Studienanfänger und 700,3 Mio. Euro für die Finanzierung von Programmpauschalen für Forschungsvorhaben zur Verfügung.

- Pakt für Forschung und Innovation und Exzellenzinitiative

Der Pakt für Forschung und Innovation ist ebenso ein "Kind" der BLK wie die Exzellenzinitiative.

Im Pakt für Forschung und Innovation verpflichten sich Bund und Länder, alle Anstrengungen zu unternehmen, um den institutionell geförderten Forschungseinrichtungen finanzielle Planungssicherheit zu geben und die jährlichen Zuwendungen bis zum Jahre 2010 jeweils um mindestens 3 % zu steigern. Für die Laufzeit des Pakts sind jährliche Steigerungen von rund 150 Mio. Euro vorgesehen. Im Gegenzug haben sich die großen Wissenschaftsorganisationen mit ihren Erklärungen zum Pakt verpflichtet, die Effizienz und Qualität ihrer erfolgreichen Forschungsaktivitäten auf dem bestehenden hohen Niveau fortzuführen und weiter zu verbessern. In einem forschungspolitischen Gespräch im Herbst 2007 mit den Präsidenten der am Pakt beteiligten Wissenschaftsorganisationen hat die BLK eine erste Bilanz zur Wirkung der mit dem Pakt für Forschung und Innovation gesetzten Impulse gezogen.

Die gemeinsame Exzellenzinitiative von Bund und Ländern setzt einen Fokus auf die Stärkung international wettbewerbsfähiger Forschung an Hochschulen. Sie hat ein Volumen von 1,9 Mrd. Euro (2006-2011), die im Wettbewerb an die Hochschulen vergeben werden, 75 % davon - d.h. 1,4 Mrd. Euro - werden vom Bund getragen, 25 % trägt das Sitzland der jeweiligen Hochschule.

Querschnittsaufgabe, die Bund und Länder gemeinsam seit über 20 Jahren unter dem Dach der BLK verfolgen, ist die Herstellung von Chancengleichheit. In dieser Zeit haben sich die Rahmenbedingungen hierfür in Hochschulen und außerhochschulischer Forschung zwar verbessert, nach wie vor besteht aber dringender Handlungsbedarf.

- Konzertierte Aktion Internationales Marketing für den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland

Ziel der mit Wissenschaft, Wirtschaft und Kommunen in der BLK beschlossenen "Konzertierten Aktion Internationales Marketing für den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland" war es, Bildung und Forschung in Deutschland international attraktiver zu machen und damit Deutschland auf dem internationalen Bildungsmarkt eine führende Position zu verschaffen. Die Erfolge erkennt man unter anderem bei einem Vergleich der Zahlen der international Studierenden damals und heute: gab es im Jahr 2000 rund 175.000 international Studierende in Deutschland, so waren es im Jahr 2006 ca. 248.000.

Die Bildungsplanung

Die Föderalismusreform hat Veränderungen insbesondere im Bereich Bildung und Forschung gebracht: Für die Bildung sind die Länder jetzt im Wesentlichen allein verantwortlich. Die BLK hat daher die Arbeiten in der Bildungsplanung im Herbst 2006 eingestellt, da diese Arbeiten mit dem neuen Art. 91 b GG nicht mehr vereinbar waren.

Nachfolgend werden einige Aktivitäten der BLK in der Bildungsplanung aufgeführt, die besondere Akzente gesetzt haben. Viele dieser Arbeiten werden jetzt in anderen Strukturen fortgeführt.

Wichtiges und zentrales Instrument gemeinsamer Bildungsplanung von Bund und Ländern in der BLK waren Modellversuche. Rd. 220 Mio. Euro haben Bund und Länder alleine in den Jahren 1998 bis 2006 hierfür aufgewandt. Über 2500 Vorhaben konnten damit gefördert werden.

Die Arbeiten zur Zukunft von Bildung und Arbeit waren auf eine Abstimmung von Bildungs- und Beschäftigungssystem gerichtet. Sie haben schon sehr früh die sich immer deutlicher abzeichnende demographische Entwicklung aufgezeigt und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für den Bildungsbereich und den Arbeitsmarkt benannt.

Des Weiteren haben Bund und Länder in der BLK ein Konzept für arbeitsmarktpolitische Frühwarnsysteme (Arbeitsmarktradar) entwickelt, das jetzt im BIBB realisiert wird.

Die Bildungsfinanzberichte der BLK analysierten seit 1972 jährlich die kurz- und langfristige Entwicklung der Ausgaben der öffentlichen Haushalte sowie der gesamtgesellschaftlichen Aufwendungen für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Entwicklung. Auch diese Arbeiten werden in anderer Struktur fortgesetzt.

Das lebenslange Lernen steht in Deutschland mit im Zentrum der Diskussion über eine grundlegende Reform des Bildungssystems. In der BLK haben Bund und Länder 1999 das BLK-Programm "Lebenslanges Lernen" aufgelegt, 2004 haben sie in der BLK ein gemeinsames Strategiepapier zum Lebenslangen Lernen veröffentlicht.

Ein weiterer Fokus gemeinsamer Bildungsplanung in der BLK lag auch in der beruflichen Bildung. Die BLK hat hierzu eine Reihe von Berichten verabschiedet und im Rahmen von Fachtagungen Probleme und Lösungsmöglichkeiten diskutiert. Besonderes Augenmerk lag dabei auf den Themen:

• Zukunftsperspektiven und Qualitätsentwicklung in der beruflichen Bildung
• Weiterentwicklung der berufsbildenden Schulen als Partner in regionalen Berufsbildungsnetzwerken
• Förderung benachteiligter Jugendlicher
• Duale Bildung im tertiären Bereich.

Zu vielen der hier nur angerissenen Vorhaben finden sich weiterführende Unterlagen und Materialien auf der hier aufgerufenen Web-Seite www.blk-bonn.de.

Diese Seite bleibt als statische Seite auch über den 31.12.2007 hinaus abrufbar, um allen Interessierten weiterhin den Zugriff auf die hier veröffentlichten Materialien zu ermöglichen.

GWK ist Nachfolgerin der BLK

Vor allem mit den Arbeiten in der Forschungsförderung hat die BLK das Fundament für die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK), der Nachfolgeorganisation der BLK, gelegt. Nähere Informationen über die GWK finden sich auf www.gwk-bonn.de.